Siemens: Menschenrechte missachten und Gewinne einstreichen

Organisationsbündnis protestiert bei Aktionärsversammlung gegen Beteiligung von Siemens am brasilianischen Belo Monte-Staudamm

München, 23.1.2013 Anlässlich der heutigen Hauptversammlung der Siemens AG in München demonstriert ein Bündnis von Menschenrechts- und Umweltorganisationen gegen den verantwortungslosen Einsatz von Siemens beim Staudammprojekt Belo Monte in Brasilien. Vor dem Eingang der Olympiahalle begrüßten Vertreter des Bündnisses die Aktionärinnen und Aktionäre u.a. mit dem Banner „Keinen Profit auf Kosten von Amazonas und Menschen“ und verteilten Flugblätter.

Auf der Hauptversammlung wurden von zwei Vertreterinnen Redebeiträge angemeldet, um ihre Forderungen direkt an die Entscheidungsträger in Vorstand und Aufsichtsrat zu richten. „Die Rechtsbrüche und Menschenrechtsverletzungen müssen ein Ende haben. Wenn Siemens dies nicht herbeiführen kann, muss der Konzern aus dem Projekt aussteigen“, so Heike Drillisch von GegenStrömung. „Auch ein Unternehmen wie Siemens muss sich an die internationalen Umwelt- und Menschenrechtsstandards halten. Dafür müssen Strukturen im Konzern etabliert werden, die eine Beteiligung an zerstörerischen Projekten wie Belo Monte in Zukunft ausschließen“, fordert Drillisch.

Mit der Lieferung von Turbinen, Generatoren und Transformatoren ist Siemens, über sein Joint Venture Voith Hydro, für die Inbetriebnahme des Wasserkraftwerks mitverantwortlich und somit auch für die damit einhergehende Missachtung grundlegender internationaler Menschen- und Arbeitsrechte sowie nationaler Gesetzgebung: Das Staudamm-Projekt verstößt gegen UN-Leitprinzipien und Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO). Darüber hinaus werden die Empfehlungen der Weltstaudammkommission außer Acht gelassen. „Siemens missachtet selbst die eigenen Corporate-Governance-Richtlinien. Im Zusammenhang mit dem Staudamm-Projekt kann weder von einer verantwortungsbewussten, wertebasierten Führung noch von einem angemessenen Umgang mit Risiken die Rede sein“, so Markus Dufner, Geschäftsführer des Dachverbandes der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre.

„Belo Monte ist der Todesstoß ins Herz der indigenen Völker am Xingu. Auch wenn europäische Firmen mit diesem Wahnsinnsprojekt astronomische Gewinne machen, ist dadurch Belo Monte noch lange nicht ethisch vertretbar. Jede Firma, die sich an Belo Monte beteiligt, zeichnet mitverantwortlich für diese Menschenrechts- und Umweltkatastrophe“, empört sich Erwin Kräutler, katholischer Bischof am Xingu, dessen Beitrag von einer Vertreterin des Bündnisses vorgestellt wurde.

„Der Versuch des Siemens Konzerns, sich als Vorreiter im Bereich sauberer Energie zu profilieren, wirkt durch die Beteiligung an Belo Monte grotesk“, kommentiert Martin Glöckle von Pro REGENWALD. Durch die Flutung der Staubecken würden 400 km. Regenwald vernichtet, dabei einzigartige Schutzgebiete zerstört und gleichzeitig klimaschädliche Treibhausgase in großem Ausmaß freigesetzt. Das Amazonasgebiet ist eines der sensibelsten Ökosysteme der Erde und wirkt stabilisierend auf das globale Klima. „Eine Zerstörung ist nicht umkehrbar und zeigt die Missachtung der Rechte künftiger Generationen durch den Siemens-Vorstand“, so Glöckle.

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