Krisen- und Bankenproteste – Proteste gegen Krieg: Zwei Seiten ein und derselben Medaille

Bonn, 16.10.2011: Aus Anlass einer Aktionskonferenz zur Vorbereitung der Protestaktionen gegen den „Petersberg2“ Gipfel am 5.12.2011 in Bonn und des Besuchs des Bundespräsidenten Wulf in Afghanistan erklärte der „Vorbereitungs­ausschuss der Protestaktionen“:

„Das Protestbündnis gegen den Krieg in Afghanistan begrüßt und unterstützt die weltweiten Proteste gegen die Macht der Banken und sieht, wie die US-Bewegung „Occupy Wall Street“, den engen Zusammenhang zwischen Krisen- und Kriegsprotesten. Bankenprotestler und Friedensbewegte sagen dasselbe: Bring the troops home!“

Die Aktionskonferenz der Friedensbewegung mit mehr als 50 bundesweiten Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Friedensinitiativen und Organisationen traf sich am 15.und 16.10 im DGB-Haus in Bonn zur weiteren Vorbereitung der Proteste gegen Petersberg II.

Die Regierungen der NATO Länder reden vom Frieden – sie führen Krieg
Die inhaltlichen Beiträge der Aktionskonferenz erneuerten die scharfe Kritik an den Ankündigungen der Nato und der Bundesregierung, ihre Truppen bis 2014 abzuziehen, als Lüge. Nach Plänen des Pentagons verbleiben nach 2014 bis zu 50.000 Truppen der NATO in Afghanistan. Ein Vertrag mit der Regierung Afghanistans zur Stationierung von US-Truppen bis 2024 ist unterschriftsreif. Fünf Stützpunkte werden nach Unterzeichnung in Afghanistan zu Trutzburgen der NATO ausgebaut. Dahinter steht eine Änderung der Militärstrategie: Mit weniger Truppen der NATO aber mit mehr afghanischen Soldaten und vor allem durch einen weiteren massiven Einsatz von Drohnen und des völkerrechtswidrigen „target killing“ wird der Krieg fortgesetzt. Die Aktionskonferenz kritisiert diese „Afghanisierung“ des Krieges und warnt, dass auch diese Strategie zum Scheitern verurteilt ist und den Widerstand nur erweitern wird.

Die Friedensbewegung fordert dagegen den vollständigen und einseitigen Waffenstillstand und den Abzug aller Interventionstruppen.

Alle Informationen und Unterlagen für den Protest gegen den Petersberger Gipfel aus Demonstration, Konferenz und vielen zusätzliche Aktionen sowie politische Erklärungen finden sich auf der Webseite:

www.afghanistanprotest.de