Deutscher Waffenhandel heizt weltweites Wettrüsten an

„Die Bundesregierung  heizt an führender Stelle mit ihren Waffenlieferungen erneut  auf unverantwortliche Weise das weltweite konventionelle Wettrüsten an“ kommentierte  Paul Russmann,  Sprecher der bundesweiten Kampagne „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" die aktuellen Zahlen zum Rüstungsexport des schwedischen Friedensforschungsinstitutes SIPRI.

„Wer wie die Bundesregierung  immer mehr Kriegsschiffe, Kampfflugzeuge und Kampfpanzer in Kriegs- und Krisenregionen liefert und weiter liefern will, gießt nicht nur zusätzlich Öl ins Feuer bestehender Konflikte, sondern konterkariert auch die Bemühungen der Vereinten Nationen den Waffenhandel mit einem Waffenhandelsvertrag einzuschränken“, so  Kampagnensprecherin Christine Hoffmann.

„Der deutsche Weltmarktanteil von neun Prozent am Waffenhandel macht den Ausverkauf jeglicher Rüstungsexportkontrolle deutlich  und stellt Art. 26 des Grundgesetzes auf den Kopf" so das Fazit der Kampagnensprecher/innen.  „Es wird höchste  Zeit für  ein grundsätzliches Verbot der Ausfuhr von Kriegswaffen und Rüstungsgütern.“

In den vergangenen fünf Jahren erhöhte sich nach den aktuellen Zahlen des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI das Volumen der Rüstungsgeschäfte rund um den Globus im Vergleich zum Zeitraum 2002-2006 um 24 Prozent. Nach den USA (30 Prozent) und Russland (24 Prozent) folgt Deutschland auf Platz drei mit 9 Prozent.

Die Bundesrepublik exportierte laut SIPRI unter anderem U-Boote und Fregatten. Die wichtigsten Absatzmärkte seien Griechenland, Südkorea und Südafrika gewesen