Atomkraftgegner setzen weiter auf Deeskalation „Die Polizei muss mit der Empörung der Menschen verständnisvoll umgehen“

.ausgestrahlt – Gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Dannenberg, 25. November 2011


Atomkraftgegner setzen weiter auf Deeskalation

„Die Polizei muss mit der Empörung der Menschen verständnisvoll umgehen“


Zum Demonstrationsgeschehen im Wendland erklärt Jochen Stay, Sprecher
der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Wir gehen nicht davon aus, dass es hier in den nächsten Tagen zu einer
Eskalation kommt. Dazu muss aber auch die Polizei beitragen. Der Protest
und Widerstand im Wendland ist bunt und vielfältig. Wie setzen schon
immer auf Deeskalation. Das funktioniert aber nur dann, wenn auch die
Polizei mit der Empörung der Menschen vor Ort verständnisvoll umgeht.

Auch bei begrenzten Regelverletzungen wie etwa Sitz- oder
Treckerblockaden erwarten wir von der Polizei ein besonnenes Vorgehen,
was sich strikt an den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit hält. Wer auf
einer Straße sitzt oder steht, begeht eine Ordnungswidrigkeit wie
falsches Parken. Und ein falsch abgestelltes Auto würde ja auch
höchstens abgeschleppt, aber nicht demoliert.

Selbst diejenigen, die Schotter aus dem Gleisbett der unbefahrenen
Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg entnehmen, haben ein Recht auf
körperliche Unversehrtheit. Ob es sich dabei um eine Straftat handelt,
ist umstritten. Unumstritten muss aber sein, dass die Polizei selbst
Straftäter nicht einfach verprügeln kann. Die Prügelstrafe ist in diesem
Land schon länger abgeschafft.

Die eigentliche Breite des Protests wird sich bei der Großdemonstration
am Samstag zeigen, wenn das ganze Wendland mit Kind und Kegel auf den
Beinen ist, unterstützt von Tausenden aus dem ganzen Bundesgebiet, die
mit Bussen aus über 150 Städten nach Dannenberg kommen.

Die eigentliche Eskalation geht im Gorleben-Konflikt von der
Bundesregierung aus, die von weißer Landkarte redet, aber den
ungeeigneten Salzstock weiter zum Atommüll-Endlager ausbaut.“